Drucksache - 1052/V
Die Bezirksverordnetenversammlung möge
beschließen: In der Drs. 1052/V (Untersetzung der
Mittel T 08) werden die Mittel für den Jugendbereich in gleicher Weise wie 2003
in Höhe von 592.800,- € eingestellt Wir schlagen vor, die Umverteilung aus
der Aufstockung der Mittel des Bereiche Soziales vorzunehmen. Der Ausschuss für Haushalt und Grundstücke hat in
seiner Sitzung am 11.12.2003 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV
mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen, den
Auflagenbeschluss Nr. 1 aufzuheben. Stellungnahmen der Ausschüsse lagen vor. Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse: 1. Ausschuss für Gleichstellung: neun Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen 2. Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung: kein Abstimmungsergebnis 3. Ausschuss für Kultur: zehn Ja-Stimmen und eine Enthaltung 4. Ausschuss für Integration und Migration: sechs Ja-Stimmen und drei Nein- 5. Ausschuss für Sport: neun
Ja-Stimmen 6. Jugendhilfeausschuss: 15
Nein-Stimmen (einstimmig abgelehnt – 7. Ausschuss für Menschen mit Behinderungen: einstimmig, sechs Ja-Stimmen 8. Ausschuss für Gesundheit und Soziales: fünf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen |
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