Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Bearbeitungszeit von Weiterbewilligungsanträgen in den Jahren 2014 und 2015  
Enthält Anlagen
1985/VII  
Ö 1.2  
Zur Sicherheit auf dem Weg vom Bahnhof Wuhletal zum Dorf Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
2054/VII  
Ö 1.3  
Zu ALG II-Empfängerinnen und Empfängern  
Enthält Anlagen
2029/VII  
Ö 1.4  
Zu den Baumaßnahmen auf der U-Bahn-Linie U5  
Enthält Anlagen
2055/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Prioritäten      
Ö 3.1  
Drucksachen zur Franz-Carl-Achard-Grundschule - interfraktionell      
Ö 3.1.1  
Zu: Wie weiter mit der Ruine der Franz-Carl-Achard-Grundschule?  
Enthält Anlagen
2039/VII  
Ö 3.1.2  
Zur Schließung der Franz-Carl-Achard-Schule  
Enthält Anlagen
2040/VII  
Ö 3.1.3  
Zum aktuellen Sachstand der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2045/VII  
Ö 3.1.4  
Schulstandort Franz-Carl-Achard-Grundschule sichern!  
Enthält Anlagen
2043/VII  
Ö 3.2  
Priorität Fraktion der SPD - Dringliche Drucksache      
Ö 3.2.1  
Zur Besetzung der Jury im Auswahlverfahren eines Trägers für das Stadtteilzentrum Mahlsdorf Süd  
Enthält Anlagen
2056/VII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.3.1  
Förderung des Breitbandausbaus in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2044/VII  
Ö 3.4  
Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.4.1  
Zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes  
Enthält Anlagen
2037/VII  
Ö 4     Konsenslisten      
Ö 4.1  
Konsensliste a)      
Ö 4.1.1  
Ausbau der Kapazitäten des Otto-Nagel-Gymnasiums absichern
Enthält Anlagen
1670/VII  
Ö 4.1.2  
Gedenkortgestaltung des Anstaltsfriedhofs der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt Wuhlgarten  
Enthält Anlagen
1691/VII  
Ö 4.1.3  
Keine Entmündigung beim Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
1811/VII  
Ö 4.1.4  
Verkehrsberuhigung auf der Uckermarkstraße
Enthält Anlagen
1855/VII  
Ö 4.1.5  
Rathaus Marzahn erblühen lassen  
Enthält Anlagen
1881/VII  
Ö 4.1.6  
Sicherheit für Fußgänger/innen in der Mehrower Allee erhöhen  
Enthält Anlagen
1899/VII  
Ö 4.1.7  
Regenbogenfahne in Pride Week hissen  
Enthält Anlagen
1924/VII  
Ö 4.1.8  
Mahlsdorf Scheune - Schmierereien beseitigen  
Enthält Anlagen
1955/VII  
Ö 4.1.9  
Hinweisschild für das denkmalgeschützte Dorf Kaulsdorf
Enthält Anlagen
1972/VII  
Ö 4.1.10  
Installation eines Zebrastreifens in der Havemann-Straße  
Enthält Anlagen
1974/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, die in der Havemannstraße (12689 Berlin) bereits vorhandene Verkehrsmittelinsel für Fußnger und Fußngerinnen durch einen zusätzlichen Zebrastreifen zu ergänzen.

 

   
    18.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.5 - überwiesen
   
   
    24.06.2015 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 7.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.1.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, die in der Havemann Straße (12689 Berlin) bereits vorhandene Verkehrsmittelinsel für Fußnger und Fußngerinnen durch einen zusätzlichen Zebrastreifen zu ergänzen.

Ö 4.1.11  
Hissen der Regenbogenfahnen zur Pride Week (BA-Vorlage Nr. 1026/IV)  
Enthält Anlagen
1993/VII  
Ö 4.1.12  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB zum Bebauungsplan XXI-32d-2, Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32d-2 vom 5. Mai 2014 und Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XXI-32d-2 für das Gebiet zwischen der Köpenicker Straße 27, der Lindenstraße 2, 3a, 5, 5a, 5b, 5c, 6, 6a, 6b, 6c, 8, 9 und 10, der Apollofalterallee 62, der Apollofalterallee und der Köpenicker Straße sowie für die Flurstücke 443 bis 452 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf... (BA-Vorlage Nr.0938/IV)  
Enthält Anlagen
2002/VII  
Ö 4.1.13  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 (BA-Vorlage Nr. 1059/IV)  
Enthält Anlagen
2011/VII  
Ö 4.1.14  
Begründung des Bebauungsplanes 10-54 vom Juli 2015 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-54 für das Gelände zwischen Kummerower Ring, den Grundstücken Kummerower Ring 44, 42, der öffentlichen Grünfläche, den Grundstücken Feldberger Ring 17, 5, Luzinstraße 16/34 und Ehm-Welk-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0957/IV)  
Enthält Anlagen
2016/VII  
Ö 4.1.15  
Abgeordnetenhauswahlkreise für die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin im Herbst 2016 (BA-Vorlage Nr. 1067/IV)  
Enthält Anlagen
2018/VII  
Ö 4.1.16  
Verhinderung der mautfreien Autobahnumfahrung TVO und Ortsumfahrung Ahrensfelde: Anwohnerinnen und Anwohner vor zusätzlichem Lärm schützen  
Enthält Anlagen
2022/VII  
Ö 4.1.17  
Bürgersteig zur Villa Pelikan  
Enthält Anlagen
2026/VII  
Ö 4.1.18  
Altglasentsorgung: Wiederherstellung der wohnungsnahen Entsorgung jetzt umsetzen!  
Enthält Anlagen
2042/VII  
Ö 4.2     Konsensliste b)      
Ö 4.2.1  
Beteiligung der NutzerInnen bei der Errichtung eines Skateparks  
Enthält Anlagen
0030/VII-1  
Ö 4.2.2  
Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1168/VII  
Ö 4.2.3  
Aufstellen einer Informationstafel im Körnerpark  
Enthält Anlagen
1384/VII  
Ö 4.2.4  
Ausbildungsatlas - Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Auszubildenden erhalten  
Enthält Anlagen
1672/VII  
Ö 4.2.5  
Wernerbadareal
Enthält Anlagen
1686/VII  
Ö 4.2.6  
Schulen bei Ausschreibung von Reinigungsverträgen einbeziehen  
Enthält Anlagen
1874/VII  
Ö 4.2.7  
Gebärden- und Schriftdolmetscher im Bürgeramt bekannt machen  
Enthält Anlagen
1889/VII  
Ö 4.2.8  
Ornithologische Prüfung vor Baubeginn  
Enthält Anlagen
1890/VII  
Ö 4.2.9  
Benennung von zwei hergestellten Straßen und dem Verbindungsweg zwischen diesen Straßen auf dem Gelände des Cleantech Business Parks in "Clara-Immerwahr-Haber-Straße" und "Am Cleantech Business Park" (BA-Vorlage Nr. 1011/IV)  
Enthält Anlagen
1992/VII  
Ö 4.2.10  
Zwischeninformation zur Umsetzung des Bibliothekskonzeptes der Stadtbibliothek Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0994/IV)  
Enthält Anlagen
1994/VII  
Ö 4.2.11  
16. Fortschreibung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts für die Quartiersverfahren in Marzahn Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1025/IV): QM Mehrower Allee QM Marzahn Nordwest QM Hellersdorfer Promenade  
Enthält Anlagen
1999/VII  
Ö 4.2.12  
Demographiebericht Marzahn-Hellersdorf 2014 (BA-Vorlage Nr. 1027/IV)  
Enthält Anlagen
2000/VII  
Ö 4.2.13  
Gute und sichere Fahrradstellplätze an Marzahn-Hellersdorfer Bahnhöfen  
Enthält Anlagen
2001/VII  
Ö 4.2.14  
Arbeitsanweisung für die Überlassung bezirklicher Gebäude, Räume oder Freianlagen unter Wert im Finanzvermögen (BA-Vorlage Nr. 1038/IV)  
Enthält Anlagen
2004/VII  
Ö 4.2.15  
Richtlinien zur Veröffentlichung von Pressemeldungen durch die Pressestelle (BA-Vorlage Nr. 1039/IV)  
Enthält Anlagen
2005/VII  
Ö 4.2.16  
Einrichtung einer Integrierten Sekundarschule (ISS) mit SEK II am Standort Straße an der Schule 41-59, 12623 Berlin-Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1048/IV)  
Enthält Anlagen
2009/VII  
Ö 4.2.17  
Vergabe des bezirklichen Prädikates "Bewegungsfreundliche Kita" (BA-Vorlage Nr. 1050/IV)  
Enthält Anlagen
2010/VII  
Ö 4.2.18  
Straßenabsenkung untersuchen, Senkloch vermeiden  
Enthält Anlagen
2023/VII  
Ö 4.2.19  
Bürgerliches Engagement zur Vernetzung fördern  
Enthält Anlagen
2025/VII  
Ö 4.2.20  
Bezirksregionenprofile 2014 (Datenstand 31.12.12) der Stadtteile Marzahn-Nord, Marzahn-Mitte, Marzahn-Süd, Hellersdorf-Nord, Hellersdorf-Ost, Hellersdorf-Süd, Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0991/IV)  
Enthält Anlagen
2028/VII  
Ö 4.2.21  
Brunnen am Freizeitforum Marzahn wieder sprudeln lassen!  
Enthält Anlagen
2041/VII  
Ö 4.2.22  
Mehr öffentliche Toiletten in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2046/VII  
Ö 4.2.23  
Freies WLAN für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2047/VII  
Ö 5     Wahlen      
Ö 5.1  
Nachwahl zweier stellvertretender Bürgerdeputierter für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
2024/VII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur/Zum Energiebeauftragten  
Enthält Anlagen
2038/VII  
Ö 7     Mündliche Fragestunde      
Ö 7.1  
Zum aktuellen Stand zur Planung der TVO  
Enthält Anlagen
2032/VII  
Ö 7.2  
Zur Abordnung von Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern des Bezirksamtes in das LaGeSo  
Enthält Anlagen
2034/VII  
Ö 7.3  
Zum Handel mit Terminen für das Bürgeramt im Internet  
Enthält Anlagen
2035/VII  
Ö 7.4  
Zu Aktivitäten zum Welt-Mädchentag am 11. Oktober  
Enthält Anlagen
2036/VII  
Ö 7.5  
Zum Parkraumkonzept für die IGA 2017  
Enthält Anlagen
2057/VII  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2016  
Enthält Anlagen
2033/VII  
Ö 8.2  
Parkplätze für das Stadtteilzentrum "MOSAIK"  
Enthält Anlagen
2048/VII  
Ö 8.3  
Vorstellung von Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
2049/VII  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1  
Rückbau der Einzäunung des Kienbergs  
Enthält Anlagen
1963/VII  
Ö 9.2  
Berühmte Frauennamen für Straßenbenennungen hier: Bereich Marzahn  
Enthält Anlagen
1362/VII-4  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Ergänzung zur BA-Vorlage 0916/IV (Einschulungsuntersuchungen 2013/14): Marzahn-Hellersdorf und Berlin im Vergleich (BA-Vorlage-Nr. 1058/IV)  
Enthält Anlagen
2050/VII  
Ö 10.2  
Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der öffentlichen Einrichtungen der sozialen Infrastruktur (BA-Vorlage Nr. 1036/IV)  
Enthält Anlagen
2019/VII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin