Tagesordnung - Entfällt - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen  

 
 
Bezeichnung: Entfällt - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
Datum: Do, 19.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerhaus Südspitze
Ort: Marchwitzastraße 24-26, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle der Sitzung vom 20.02.2020      
Ö 3     Vorstellung der Koordinierungsstelle Inklusion      
Ö 4     Zur Sicherheit für SeniorInnen im Straßenverkehr des Bezirkes – Bericht zum Zustand von Bürgersteigen, Vorhandensein von Bordsteinabsenkungen und ausreichender Beleuchtungen, Zustand/Markierung von Treppen und Stufen im Bezirk, zu fehlenden/defekte Ampelanlagen und zu Glätte auf Rampen zu öffentlichen Gebäuden des Bezirkes, Möglichkeiten des Nachteilsausgleichs für Menschen mit Sinnesbehinderungen, Stand der bezirklichen Installation von unterstützenden Hilfen (u.a. Akkustiksignale an Ampelanlagen, Orientierungshilfen im öffentlichen Raum des Bezirkes)?      
Ö 5     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Bericht der Behindertenbeauftragten      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1     Prüfung einer schrittweisen Wiedernutzung des „Hauses der Gesundheit“  
Enthält Anlagen
1967/VIII  
Ö 8     Nachtragstagesordnung      
Ö 8.1     Selbstbestimmt für die Bezeichnung des Behindertenausweises  
Enthält Anlagen
1886/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat von Berlin für eine andere Bezeichnung des Schwerbehindertenausweises einzusetzen.

 

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür

einzusetzen, dass in Berlin, wie schon im Bundesland Niedersachsen,r

Menschen mit Behinderungen die Möglichkeit besteht, eine andere Bezeichnung

r den Schwerbehindertenausweis oder eine Hülle für den Ausweis zu wählen.

   
    23.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.16 - überwiesen
   
   
    04.02.2020 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    12.02.2020 - Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    11.03.2020 - Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    19.05.2020 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    25.06.2020 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    03.09.2020 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
    Ö 7.2 - erledigt
   
   
    17.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2.1 - vertagt
   
   
    08.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    19.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    21.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat von Berlin für eine andere Bezeichnung des Schwerbehindertenausweises einzusetzen.

Ö 9     Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 10     Sonstiges      
               
 
 

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