Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 22.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.1.1  
Informationen der Vorsteherin (Verfasser : Wermke, Petra)  
Enthält Anlagen
 1582/V  
Ö 1.1.2  
Nachrücken einer Bezirksverordneten (Verfasser : Wermke, Petra)  
Enthält Anlagen
 1593/V  
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Bewirtschaftungsmittel zum Erhalt des Sportbetriebes für den Verein Blau-Weiß Mahlsdorf (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 0491/V  
Ö 1.2.2  
Werbeträger für Galerie M (Verfasser : Mohnholz, Waldtraut)
Enthält Anlagen
 1058/V  
Ö 1.2.3  
Erhalt des Freizeitforums Marzahn - weitere Nutzung von Schwimm- und Sporthalle (Verfasser : Hoppe, Axel)
Enthält Anlagen
 1061/V  
Ö 1.2.4  
Statistik der Straßenverkehrsunfälle in den Jahren 2002/2003 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Lemke, Peter)  
Enthält Anlagen
 1198/V  
Ö 1.2.5  
Arbeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten über laufende Aufgaben und Fachprojekte im Jahr 2004 (BA-Vorlage Nr. 968/II) (Verfasser : Hirseland, Irina)  
Enthält Anlagen
 1427/V  
Ö 1.2.6  
Kooperation mit dem Liegenschaftsfonds Berlin bei der Vermarktung landeseigener Flächen zur Verhinderung der Ausdehnung von Handelseinrichtungen und zum Schutz der bezirklichen Zentrenstruktur (BA-Vorlage Nr. 992/II) (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)  
Enthält Anlagen
 1503/V  
Ö 1.2.7  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 30.06.2004 (BA-Vorlage Nr. 1049(II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1507/V  
Ö 1.2.8  
Begründung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens 10-18 für das Gebiet Anton-von-Werner-Straße, Adolf-Menzel-Straße, Habsheimer Straße, Büllinger Straße und Holbeinstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1060/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
 1546/V  
Ö 1.2.9  
Fortführung des B-Plan-Verfahrens XXIII-34 "Elsensee" durch die Inaussichtstellung der Ausnahmegenehmigung nach § 26 a Abs. 3 NatSchGBln (BA-Vorlage Nr. 1059/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
 1547/V  
Ö 1.2.10  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 31.07.2004 (BA-Vorlage Nr. 1078/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1553/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Verhandlungen über Mittelpunktsbibliothek mit Investor (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1445/V  
Ö 2.2  
(Vorläufige) Managementliste zu fachpolitischen Entscheidungen im Rahmen der Erarbeitung eines Ergänzungsplans zum Haushaltsplan 2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1048/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1561/V  
Ö 2.3  
Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXI-26 für das Gelände zwischen dem ost- westlichen Abschnitt des Adersleber Weges in Verlängerung der Grundstücke Adersleber Weg 6 und Geißenweise 13, den nördlichen Abschnitten der Geißenweide, Hiltrudstraße45/49, Elisabethstraße und Allee der Kosmonauten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1089/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1583/V  
    VORLAGE
    Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 06

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 06.10.2004 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit neun Ja-Stimmen, die Drucksache zu beschließen.

 
   
    22.09.2004 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.3 - überwiesen
   

 
   
    06.10.2004 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 06.10.2004 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit neun Ja-Stimmen, die Drucksache zu beschließen.

 

 
   
    28.10.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Der Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXI-26 für das Gelände zwischen dem ost- westlichen Abschnitt des Adersleber Weges in Verlängerung der Grundstücke Adersleber Weg 6 und Geißenweide 13, den nördlichen Abschnitten der Geißenweide, Hiltrudstraße 45/49, Elisabethstraße und Allee der Kosmonauten im Bezirk Marzahn- Hellersdorf, Ortsteil Marzahn wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   46.                   dagegen:         0.                     Enthaltung:     0.
Ö 2.4  
Abwägungsergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Vorentwurfes des Bebauungsplanes 10-8 "Schackelsterstraße" (BA-Vorlage Nr. 1090/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1586/V  
Ö 2.5  
Abwägungsergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Vorentwurfes des Bebauungsplanes 10-9 "Am Waldberg" (BA-Vorlage Nr. 1091/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1587/V  
Ö 3     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 3.1  
Übersicht über alle kommunalen Liegenschaften (zu Drs. Nr. 741/V) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 1311/V  
               
 
 

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