Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 10.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Aktuelle Informationen für interessierte Bürgerinnen  
Enthält Anlagen
 1370/VI  
Ö 4.2  
Neue Straßen für Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
 1371/VI  
Ö 4.3  
Verbindliche Richtlinien für die Auswahl von Auszubildenden nach erfolgreichem Abschluss der Berufsausbildung zur Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis gemäß Auflagenbeschluss des Hauptausschusses Nr. II.A. 22a zum Doppelhaushalt 2008/2009vom 09.07.2008 (BA-Vorlage Nr. 776/III)  
Enthält Anlagen
 1402/VI  
Ö 4.4  
Weitere Schritte zur Transformation des Schulstandortes Karl-Friedrich-Friesen-Grundschule, Max-Herrmann-Straße 6-14, im Stadtumbauschwerpunktbereich Ringkolonnaden aufgrund der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie (Linie 5, April 2009) (BA-Vorlage Nr.820/III)  
Enthält Anlagen
 1454/VI  
    22.07.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - 
   
   
    08.09.2009 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    10.09.2009 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    06.10.2009 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 06

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 06.10.2009 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    12.11.2009 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 12

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 12.11.2009 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    25.11.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5     Nachtragstagesordnung      
Ö 5.1  
Geschäftsbericht 2008 - zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung (BA-Vorlage Nr. 828/III)  
Enthält Anlagen
 1458/VI  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen Die Behandlung wird in nichtöffentlicher Sitzung erfolgen!      
Ö 7.1  
Arbeitsauftrag zur Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung durch Zuwendung Privater (BA-Vorlage Nr. 334/III) (neu BA-Vorlage Nr. 801/III)  
Enthält Anlagen
 0597/VI-1  
Ö 7.2  
Ergänzung des BA-Beschlusses Nr. 801/III vom 16.06.2009 durch BA-Beschluss Nr. 864/III vom 18.08.2009: Jährlicher Bericht der Abteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Verwaltungszielen in deren jeweiligem Zuständigkeitsbereich im Haushaltsjahr 2008 und gemäß BA-Beschluss Nr. 334/III vom 02.10.2007 sowie Information zum Ersuchen der BVV, Drs. 0597/VI-1 aus der 17. Sitzung der BVV vom 24.01.2008 (BA-Vorlage Nr. 864/III)  
Enthält Anlagen
 0597/VI-2  
Ö 7.3  
Verbleib von Vorhalteflächen im Finanz- und Fachvermögen sowie Abgaben an den Liegenschaftsfonds Berlin (BA-Vorlage Nr. 822/III)  
Enthält Anlagen
 1448/VI  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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