Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 06.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Bericht zum Sachstand FFM      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Quartalsweise Berichterstattung über den Stand der Auslastung der Kapitel und Titel  
Enthält Anlagen
 0139/VI  
Ö 5.2  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 19 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
 0396/VI-19  
Ö 5.3  
Einwohnerversammlungen zum Bürgerbeteiligungshaushalt 2008 (BA-Vorlage Nr. 314/III)  
Enthält Anlagen
 0590/VI  
Ö 5.4  
Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung durch Zuwendung Privater (BA-Vorlage Nr. 334/III)  
Enthält Anlagen
 0597/VI  
    01.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.4 - überwiesen
   
   
    15.11.2007 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    06.12.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Antrag der SPD zur Drs. 0597/VI:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den jährlichen Bericht über die Zuwendungen Privater an die Abteilungen des Bezirksamtes, der BVV bis Juni des Folgejahres zur Kenntnis zu geben. (siehe BA-Vorlage 0334/III „Arbeitsanweisung des BA Marzahn-Hellersdorf zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung durch Zuwendungen Privater“ § 6, Abs. 12)“.

 

Abstimmung über den Antrag: einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen
   
    09.01.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.5  
Sicherung von Sanierungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
 0601/VI  
Ö 5.6  
Sicherung des Sportentwicklungsplanes  
Enthält Anlagen
 0602/VI  
Ö 5.7  
Teilnahme des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf an der Internationalen Tourismusbörse 2008 (ITB 2008) (BA-Vorlage Nr. 347/III)  
Enthält Anlagen
 0618/VI  
Ö 6     Nachtragstagesordnung      
Ö 6.1  
Die ARCHE weiter fördern  
Enthält Anlagen
 0658/VI  
Ö 6.2  
Finanzielle Unterstützung für die "Arche"  
Enthält Anlagen
 0686/VI  
Ö 6.3  
Zulassung überplanmäßiger Ausgaben für die Abt. Jug ohne Ausgleich im HHJ 2007 (BA-Vorlage Nr. 0385/III)  
Enthält Anlagen
 0693/VI  
Ö 6.4  
Begrenzung der Übertragung von Immobilien an die BIM  
Enthält Anlagen
 0669/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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