Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 14.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bericht zum Sachstand FFM      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Eckwerte zum Doppelhaushalt 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 186/III)  
Enthält Anlagen
0375/VI  
Ö 5.1.1  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 22/III)  
Enthält Anlagen
0115/VI  
    VORLAGE
    Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 10

Die BVV möge beschließen:

 

Der Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011 wird zugestimmt.

   
    14.02.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - 
   
   
    08.03.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5 - vertagt
   
   
    10.04.2007 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.7 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 10.04.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage zur Kenntnis mit folgenden Hinweisen zu beschließen.

 

   
    11.04.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 11.04.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit elf Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

 

   
    17.04.2007 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 5.3 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 17.04.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. 

 

   
    17.04.2007 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 6.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Jobcenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 17. 04. 2007 o .g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 15 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

   
    18.04.2007 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 7.3 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete hat in seiner Sitzung am 18.04.2007 o .g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit elf Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

 

   
    19.04.2007 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    02.05.2007 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
    Ö 9.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen hat in seiner Sitzung am 02. 05. 2007 o .g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

   
    09.05.2007 - Ausschuss für Integration und Migration
    Ö 6.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Integration und Migration hat in seiner Sitzung am 09. 05. 2007 o .g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit dreizehn Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

   
    10.05.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    06.06.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 6.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Investitionsplanung Drs. ß115/VI so zu ändern, dass die Maßnahmen des Straßenbaus auszusetzen und dafür die Investitionsmaßnahmen der Abteilung Bildung, Kultur und Sport, insbesondere das Funktionsgebäude in der Cecilienstraße 80, aufzunehmen sind..

   
    14.06.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.1.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

 

   
    28.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Der Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 bis 2011 wird zugestimmt.

Ö 5.2  
Bereitstellung des Geschäftsberichtes des FFM      
Ö 5.3  
Quartalsweise Berichterstattung über den Stand der Auslastung der Kapitel und Titel  
Enthält Anlagen
0139/VI  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Mahatma-Gandhi-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 108/III)  
Enthält Anlagen
0254/VI  
Ö 5.5  
Aufhebung der Erasmus-von-Rotterdam-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 109/III)  
Enthält Anlagen
0255/VI  
Ö 5.6  
Aufhebung der Oberschule am Elsengrund (10Y10) (BA-Vorlage Nr. 110/III)  
Enthält Anlagen
0256/VI  
Ö 5.7  
Aufgabenverlagerung von der Leitstelle für Wirtschafts förderung und EU-Angelegenheiten zum Geschäftsbereich der Bezirksbürgermeisterin (BA-Vorlage Nr. 124/III)  
Enthält Anlagen
0328/VI  
Ö 5.8  
Aufstellung über rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Vorfälle im Bezirk  
Enthält Anlagen
0343/VI  
Ö 5.9  
Umrüsten auf Energiesparlampen in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0344/VI  
Ö 5.10  
Ausstattung der Abteilung Bildung, Kultur und Sport in der Haushaltsplanaufstellung 2008/2009  
Enthält Anlagen
0349/VI  
Ö 6     Nachtrag      
Ö 6.1  
Übertragung von Gebäudeteilen an den Liegenschaftsfonds
Enthält Anlagen
0199/VI  
Ö 6.2  
Zum Nördlichen Kaulsdorfer Teich – Stabilisierung des Wasserstandes  
Enthält Anlagen
0322/VI  
Ö 6.3  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Straßenschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
0338/VI  
Ö 6.4  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Schaffung von öffentlichen Grillplätzen  
Enthält Anlagen
0356/VI  
Ö 6.5  
Familienbezirk Marzahn-Hellersdorf - Schaffung von Kinderzonen in den Ämtern  
Enthält Anlagen
0359/VI  
Ö 6.6  
Familienbezirk Marzahn- Hellersdorf - Schaffung von Schnell-Schaltern  
Enthält Anlagen
0365/VI  
Ö 6.7  
Sachmittel für die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur im Jahre 2007 (BA-Vorlage Nr. 71/III)  
Enthält Anlagen
0380/VI  
Ö 6.8  
Konsolidierungsbeiträge des Bezirkes  
Enthält Anlagen
0411/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin