Drucksache - 1454/VII  

 
 
Betreff: Einladung zur Teilnahme am Bürgerhaushalt
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
14.05.2014 
58. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    
Hauptausschuss Anhörung
15.05.2014 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
26.06.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
04.09.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Antrag - geänderte Fassung - PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu Beginn einer neuen Beteiligungsperiode für den Bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf 10 % der Haushalte in allen Stadtteilen per Postwurfsendung einzuladen, sich am Bürgerhaushalt zu beteiligen.

Begründung:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 15.05.2014 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen, den Antrag in der vom Einreicher geänderten Fassung abzulehnen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin