Drucksache - 1059/VII  

Die BVV möge beschließen:

Auf Vorschlag der Fraktion der CDU wird

Frau   Medina   S c h a u b e r t

zur stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Integration gewählt.

Begründung:

Der Bürgerdeputierte Herr   Roman  K u r z   ist aus dem Ausschuss für Integration ausgeschieden.
An seine Stelle rückt gemäß § 21 (1) BezVG eine bisherige stellvertretende Bürgerdeputierte.
Dadurch wird die Stelle einer/eines stellvertretenden Bürgerdeputierten frei und kann neu besetzt werden.

Begründung der Dringlichkeit:
Um Rechtssicherheit zu erlangen, war das Einholen einer rechtlichen Stellungnahme erforderlich, welche nicht bis zur regulären Einreichefrist für Drucksachen vorliegen konnte.