Drucksache - 0622/VII  

 
 
Betreff: Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2013 (BA-Vorlage Nr. 0338/IV)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm/BzStR SchulSportFinPersHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen Stellungnahme
27.11.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen erledigt   
Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Stellungnahme
28.11.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung erledigt   
Ausschuss für Schule und Sport Stellungnahme
29.11.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport erledigt   
Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung Stellungnahme
04.12.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung erledigt   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
05.12.2012 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses erledigt   
Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 Stellungnahme
11.12.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 erledigt   
Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung Stellungnahme
12.12.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung erledigt   
Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren Stellungnahme
13.12.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren erledigt   
Ausschuss für Integration Stellungnahme
18.12.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
19.12.2012 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.11.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
20.12.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung PDF-Dokument
Anlage - Vorlage zur Beschlussfassung  
2. Stellungnahme AS Kultur und Weiterbildung PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS WÖS PDF-Dokument
4. Stellungnahme AS GMB PDF-Dokument
5. Stellungnahme Jugendhilfeausschuss PDF-Dokument
6. Stellungnahme AS GSS PDF-Dokument
7. Stellungnahme AS Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung PDF-Dokument
8. Stellungnahme AS Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 PDF-Dokument
9. Stellungnahme AS Schule und Sport PDF-Dokument
10. Stellungnahme AS Integration PDF-Dokument
11. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument
Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2013 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. Bezirksverwaltungsgesetz wird zugestimmt.

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 28

Der Hauptausschuss hat die Stellungnahmen der Ausschüsse zur Kenntnis genommen und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und sechs Nein-Stimmen, den Ergänzungsplan zu beschließen.

 

  
 

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