Drucksache - 0543/VII  

 
 
Betreff: Zur Antragsstellung "Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Haus Babylon"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Lemm, Gordon 
Drucksache-Art:Dringliche Große AnfrageDringliche Große Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
27.09.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringliche Große Anfrage PDF-Dokument

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1.      Stimmt es, dass - nachdem sich eine explizite Arbeitsgruppe im Laufe mehrerer Monate mit dem Nutzungskonzept des Hauses Babylon im Fachvermögen des Jugendamtes und der Antragstellung zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (im Vorfeld einer Sanierung bzw. eines Neubaus im Rahmen des Programms Aktionsräume plus) beschäftigt hat - nun die zuständige Abteilung Jugend den Antrag nicht stellen wird und das bewilligte Geld an den Senat zurückgegeben werden soll?

2.      Stimmt das Bezirksamt meiner Einschätzung zu, dass somit dem Bezirk nicht nur Mittel verloren gehen, sondern auch und vor allem diese wichtige und von der Allgemeinheit seit vielen Jahren ausgesprochen gut angenommene Infrastruktureinrichtung mit interkulturellem Profil, die im infrastrukturschwachen Hellersdorf-Nord verortet ist, praktisch aufgegeben wird, da ohne Wirtschaftlichkeitsuntersuchung weder Sanierung noch Neubau im Rahmen dieses Programms geben wird?

3.      Sind seitens des Jugendamtes Gespräche mit dem Facility Management zwecks Erbringung von Serviceleistungen in Verbindung mit diesem Antrag geführt worden und wenn, mit welchem Ergebnis?

4.      Welche andere Alternativen, vorausgesetzt der Antrag wird tatsächlich nicht gestellt, sieht die zuständige Abteilung Jugend, zum Erhalt der Leistungen des Hauses, für die keine weitere Anbieter vor Ort und im Bezirk gibt?

 

Begründung der Dringlichkeit:

 

Zum Erhalt der und gegebenenfalls Planungssicherheit für die Einrichtung ist eine zeitnahe Diskussion unerlässlich.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin