Drucksache - 0467/VII  

 
 
Betreff: Rücknahme der Änderung der Öffnungszeiten der Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der PiratenparteiHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
23.08.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
27.09.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Hauptausschuss Anhörung
11.10.2012 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.10.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
06.11.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die seit dem 01.08.2012 dienstags und donnerstags gültigen Öffnungszeiten der Marzahn-Hellersdorfer Bürgerämter zurück zu nehmen. Die Bürgerämter sollen, wie bis zum 31.07.2012 gültig, von 11.00 Uhr bis 19.00 Uhr geöffnet bleiben. In der Zeit von 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr sollen dabei nur Kunden mit gültiger Terminvereinbarung bearbeitet werden.

Begründung:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am11.10.2012 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sechs Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

 

 
 

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Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin