Drucksache - 2232/VI  

Die o. g. Anfrage wird wie folgt beantwortet:

1.  Welche Ergebnisse sind beim Treffen der Bezirksstadträte/rätinnen mit der Verbraucherinnenschutzsenatorin am 23.05.2011 zum Thema Hygiene-Ampel erarbeitet und bekannt gegeben worden?

Ab dem 1. Juli 2011 sollen sukzessive Kontrollergebnisse in Gaststätten veröffentlicht werden.

Die Ergebnisse werden in Punktwerten und Noten dargestellt. Die Veröffentlichung erfolgt auf der Internetseite der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz.

2.  Welche Konsequenzen hat das für den Bezirk in Bezug auf das Modellprojekt Berliner Bär, den Umsetzungszeitplan und die bezirklichen Ressourcen, und wie positioniert sich das Bezirksamt dazu?

Das Modellprojekt wird derzeit nicht mehr "proaktiv" angeboten. Auf Nachfragen erhalten Unternehmen nach Überprüfung der entsprechenden Kriterien eine Auszeichnung.

Weitere Ressourcen stehen leider nicht zur Verfügung, der Aufwand für die Einführung des o. g. Modells bleibt abzuwarten.