Auszug - Pop-up-Radwege auch in Lichtenberg  

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste, den Aufhebungsantrag zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes anzunehmen, wurde ohne Aussprache gegen die Stimmen der Fraktion der CDU bei Stimmenthaltung der Fraktion der AfD zugestimmt.

Beschluss:

Die Vorlage zur Kenntnisnahme wird aufgehoben.

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Würdigung des Beschlusses des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg OVG 1 S 115/20 vom 06.01.21 und des von der Deutschen Umwelthilfe beauftragten Rechtsgutachtens zu Pop-up-Radwegen die Vorlage zur Kenntnisnahme zur Drucksache 1734/VIII: Pop-up-Radwege auch in Lichtenberg zu überarbeiten.

Es möge erneut prüfen, ob Pop-up-Radwege auch in Lichtenberg eingerichtet werden können und bei der Prüfung die betreffenden Nachbarbezirke mit einbeziehen.