Auszug - Wahlplakatierung im Bezirk Lichtenberg  

 
 
40. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 9.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1406/VIII Wahlplakatierung im Bezirk Lichtenberg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDKultur und Weiterbildung
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung wird bei Enthaltung der Fraktion AfD ohne Aussprache zugestimmt.

 

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Anbringen von Wahlplakaten vor den Eingangsbereichen der Gedenkstätte Hohenschönhausen, vor dem Deutsch-Russischen Museum Karlshorst, vor dem Campus der Demokratie und vor der Gedenkstätte der Sozialisten – Zentralfriedhof Friedrichsfelde zu untersagen.

 

 
 

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