Auszug - Folgen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für das Jobcenter und die Leistungsberechtigten in Lichtenberg. Wie gut ist das Jobcenter schon vorbereitet?  

Frau Monteiro, stellv. Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, ergänzte die schriftliche Antwort des Bezirksamtes.

Frau Brechel (SPD) begründete die Große Anfrage für die Fraktion der SPD und nahm zur schriftlichen Antwort des Bezirksamtes Stellung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 - Frau Stenzel (DIE LINKE.)

 - Herr Hoffmann (CDU)

 - Herr Leonhardt (DIE LINKE.)

 - Herr Neumann, Leiter des Job-Centers (nach Vorliegen der notwendigen

 Unterstützerunterschriften).

Die Große Anfrage der Fraktion SPD wurde begründet, beantwortet und besprochen.