Auszug - Mehr planerischen Freiraum durch Aufgabe der TVN-Trasse am Regional- und S-Bahnhof Hohenschönhausen (mitberatend)  

 
 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen
TOP: Ö 7.3
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 11.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0985/VIII Mehr planerischen Freiraum durch Aufgabe der TVN-Trasse am Regional- und S-Bahnhof Hohenschönhausen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenÖkologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Hr. Schaefer stellt fest, dass die Antragsteller nicht da seien.

Hr. Dinda erläutert, dass der Antrag im Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste einstimmig abgelehnt worden sei (0/12/0), da kein planerischer Freiraum bestehe.

Fr. Wessoly fragt nach hypothetischen Nutzungsmöglichkeiten.

Fr. Monteiro bemerkt, dass über die Flächen unabhängig von der Tangentialverbindung Nord (TVN) diskutiert werden sollte.

Hr. Fischer stellt fest, dass der Grund des Antrags verkehrlich unverständlich sei, denn die TVN sollte im Gegenteil dem Anliegen sogar günstiger sein.

Hr. Bosse bittet darum, nicht über Konjunktive abzustimmen.

Hr. Kind signalisiert seine Zustimmung dazu und regt an, den Vorplatz des Bahnhofs zu nutzen, um die Tangentialverbindung Ost (TVO) loszuwerden. Er verweist dabei auf Konflikte mit den Bezirken Köpenick, Pankow und Friedrichshain.

Fr. Brechel signalisiert Ablehnung zum ersten Teil des Antrags und Zustimmung zum zweiten Teil („Gestaltung...“).

Hr. Dinda plädiert für Sensibilität bezüglich des Themas „Mobilitätsstation“.

Fr. Wessoly wendet ein, dass ein Antrag zu Mobilitätsstationen ja bereits im Geschäftsgang sei.

Hr. Fischer regt an, die Definition des Begriffs „Mobilitätsstation“ zu klären.

Hr. Schaefer weist darauf hin, dass ein Antrag zur Mobilitätsstation in Hohenschönhausen früher schon beschlossen worden sei.

Die Abstimmung (0/11/0) ergibt keine Empfehlung für den Antrag.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen