Auszug - Potenziale an der Rhinstraße nutzen (BE)  

Keinen Widerspruch gibt es, dass beide DS gemeinsam behandelt werden Die SPD-Fraktion hat im Vorfeld bereits eine Auszeit beantragt.

Nach Beendigung der Auszeit trägt Frau Feige den Kompromiss der Beschlussempfehlung vor.

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

1. Die DS/0910/VIII – Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes – wird zur Kenntnis genommen.

2. Das Bezirksamt wird ersucht in Abstimmung mit den Eigentümern der Grundstücke an der Rhinstraße 137/139 und dem Verflechtungsbereich sowie anhand vorliegender Voranfragen und Anträge mögliche Entwicklungspotenziale, einschließlich einer Ergänzung bereits vorhandener Wohnbebauungen, sowie die daraus folgenden Infrastrukturbedarfe schnellstmöglich aufzuzeigen. Die Bezirksverordnetenversammlung ist über das Ergebnis der Gespräche und der Prüfungen umgehend zu informieren.

3. Die Drucksachen DS/0910/VIII (Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE.) und die Drucksache DS/0939/VIII (Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU) werden durch diese Beschlussfassung ersetzt.

Abstimmung:  13/0/0

Prof. Hofmann und Herr Schaefer danken, dass ein Kompromiss gefunden wurde.

Es wird betont, dass damit das Gebiet als Wirtschaftsstandort und für den Wohnungsbau weiterentwickelt werden kann und damit kein neuer Rahmenplan vorgelegt werden muss.