Auszug - Mehr planerischen Freiraum durch Aufgabe der TVN-Trasse am Regional- und S-Bahnhof Hohenschönhausen  

Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen.

Frau Wessoly (Fraktion der CDU) beantragte die Überweisung federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie mit beratend in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste und in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Dinda (Fraktion der AfD),
• Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Drewes (Fraktion der AfD) und
• Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen).

Auf Nachfrage des Vorstehers gab es gegen eine Blockabstimmung der beantragten Ausschussüberweisungen keinen Widerspruch.

Den beantragten Überweisungen wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen wurde federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie mit beratend in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste und in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen überwiesen.