Auszug - Konzept für ein bezirkseigenes Kulturhaus in Neu-Hohenschönhausen  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde als Priorität der Fraktion DIE LINKE. aufgerufen.

Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Becker (Fraktion der SPD),
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Rodig (Fraktion der AfD),
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD), der die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung sowie in den Ausschuss für Haushalt und Personal beantragte,
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
• Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen), der die zusätzliche Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz beantragte, und
• Frau Starke-Kleese (Fraktion der AfD).

Für das Bezirksamt nahm Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, Stellung.

Dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz wurde mehrheitlich abgelehnt.

Dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Haushalt und Personal wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde federführend in den Ausschuss für Haushalt und Personal sowie mitberatend in den Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung überwiesen.