Drucksache - DS/0901/VIII  

 
 
Betreff: Konzept für ein bezirkseigenes Kulturhaus in Neu-Hohenschönhausen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Haushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
30.08.2018 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt und Personal Entscheidung
12.09.2018 
22. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
10.10.2018 
23. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
14.11.2018 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
12.12.2018 
25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
09.01.2019 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
13.02.2019 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
13.03.2019 
28. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
10.04.2019 
29. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Kultur und Bürgerbeteiligung mitberatend
26.09.2018 
19. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung vertagt   
24.10.2018 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung vertagt   
28.11.2018 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung vertagt   
23.01.2019 
22. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung vertagt   
27.02.2019 
23. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahllperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Austauschexemplar Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Stellungnahme Kultur  
BE Haushalt und Personal PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt die Annahme der Drucksache in folgender geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beginn der Baumaßnahme „Neubau eines Kultur- und Bildungszentrums in Neu-Hohenschönhausen“ der BVV ein Realisierungs- und Finanzierungskonzept vorzulegen. Dieses Konzept soll Folgendes beinhalten bzw. beantworten:

  1. Darstellung eines Raum- und Nutzungskonzept inkl. der Besuchszahlen, welche maximal möglich sind
  2. Mögliche Integration einer Kunsthalle (Ausstellungshalle)
  3. Welche Angebote und Projekte sollen im Kultur- und Bildungszentrum untergebracht werden?
  4. Welche Auswirkungen haben die Verlagerung von Angeboten auf Dritte?
  5. Finanzierung und Projektabsicherung der inhaltlichen Arbeit nach Fertigstellung des Neubaus

Begründung:

Der mitberatende Kulturausschuss befürwortet die Drucksache und empfiehlt Annahme. Der Haushaltsausschuss hat die Textfassung nochmal verändert und bittet das Bezirksamt, der BVV ein Realisierungs- und Finanzierungskonzept mit konkreten Punkten vorzulegen. Der Antrag wurde gemeinsam mit der Investitionsplanung beraten, da die Maßnahme bei SIWANA als gezielte Zuweisung beantragt wurde.

Bestandteil des Konzeptes soll ein detailliertes Raumforderungsprogramm sein, das aktuelle und künftig erwartbare Bedarfe der Bezirksbibliothek "Anna Seghers", der "Schostakowitsch-Musikschule" wie auch der "Margarete Steffin Volkshochschule" berücksichtigt und gleichzeitig multifunktionale Nutzungen als Tagungsort der BVV, leistungsfähiger Standort für Bürgerdienste und Stadtteilkoordination sowie generationenübergreifende Begegnung, Beratung und Kommunikation ermöglicht.

 

Text des Ursprungsantrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht der BVV im Dezember 2018 - unter Berücksichtigung aktueller Planungsabsichten - ein Konzept für die Schaffung eines bezirkseigenen Kultur-, Bildungs- und Veranstaltungszentrums mit Standort in Neu-Hohenschönhausen vorzulegen.

 

Bestandteil des Konzeptes soll ein detailliertes Raumforderungsprogramm sein, das aktuelle und künftig erwartbare Bedarfe der Bezirksbibliothek "Anna Seghers", der "Schostakowitsch-Musikschule" wie auch der "Margarete Steffin Volkshochschule" berücksichtigt und gleichzeitig multifunktionale Nutzungen als Tagungsort der BVV, leistungsfähiger Standort für Bürgerdienste und Stadtteilkoordination sowie generationenübergreifende Begegnung, Beratung und Kommunikation ermöglicht.

 

Das Konzept soll weiterhin Aussagen zum einmalig notwendigen Aufwand für die Errichtung wie auch zu den nach Fertigstellung laufend für Betrieb und Unterhaltung des Zentrums anfallenden Kosten enthalten und gleichzeitig darstellen, ob, ab wann und in welcher Höhe das Bezirksamt daraus bei Ausgaben und Einnahmen positive Haushaltseffekte erwartet.

 

 

Abstimmungsergebnis: 10:0:2

 

 
 

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