Drucksache - DS/0901/VIII  

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt die Annahme der Drucksache in folgender geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Beginn der Baumaßnahme „Neubau eines Kultur- und Bildungszentrums in Neu-Hohenschönhausen“ der BVV ein Realisierungs- und Finanzierungskonzept vorzulegen. Dieses Konzept soll Folgendes beinhalten bzw. beantworten:

1. Darstellung eines Raum- und Nutzungskonzept inkl. der Besuchszahlen, welche maximal möglich sind
2. Mögliche Integration einer Kunsthalle (Ausstellungshalle)
3. Welche Angebote und Projekte sollen im Kultur- und Bildungszentrum untergebracht werden?
4. Welche Auswirkungen haben die Verlagerung von Angeboten auf Dritte?
5. Finanzierung und Projektabsicherung der inhaltlichen Arbeit nach Fertigstellung des Neubaus

Begründung:

Der mitberatende Kulturausschuss befürwortet die Drucksache und empfiehlt Annahme. Der Haushaltsausschuss hat die Textfassung nochmal verändert und bittet das Bezirksamt, der BVV ein Realisierungs- und Finanzierungskonzept mit konkreten Punkten vorzulegen. Der Antrag wurde gemeinsam mit der Investitionsplanung beraten, da die Maßnahme bei SIWANA als gezielte Zuweisung beantragt wurde.

Bestandteil des Konzeptes soll ein detailliertes Raumforderungsprogramm sein, das aktuelle und künftig erwartbare Bedarfe der Bezirksbibliothek "Anna Seghers", der "Schostakowitsch-Musikschule" wie auch der "Margarete Steffin Volkshochschule" berücksichtigt und gleichzeitig multifunktionale Nutzungen als Tagungsort der BVV, leistungsfähiger Standort für Bürgerdienste und Stadtteilkoordination sowie generationenübergreifende Begegnung, Beratung und Kommunikation ermöglicht.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht der BVV im Dezember 2018 - unter Berücksichtigung aktueller Planungsabsichten - ein Konzept für die Schaffung eines bezirkseigenen Kultur-, Bildungs- und Veranstaltungszentrums mit Standort in Neu-Hohenschönhausen vorzulegen.

Bestandteil des Konzeptes soll ein detailliertes Raumforderungsprogramm sein, das aktuelle und künftig erwartbare Bedarfe der Bezirksbibliothek "Anna Seghers", der "Schostakowitsch-Musikschule" wie auch der "Margarete Steffin Volkshochschule" berücksichtigt und gleichzeitig multifunktionale Nutzungen als Tagungsort der BVV, leistungsfähiger Standort für Bürgerdienste und Stadtteilkoordination sowie generationenübergreifende Begegnung, Beratung und Kommunikation ermöglicht.

Das Konzept soll weiterhin Aussagen zum einmalig notwendigen Aufwand für die Errichtung wie auch zu den nach Fertigstellung laufend für Betrieb und Unterhaltung des Zentrums anfallenden Kosten enthalten und gleichzeitig darstellen, ob, ab wann und in welcher Höhe das Bezirksamt daraus bei Ausgaben und Einnahmen positive Haushaltseffekte erwartet.

Abstimmungsergebnis: 10:0:2