Auszug - Der Kunst im Gewerbegebiet Herzbergstraße eine Chance geben (federführend)  

Hr. Schaefer bringt die Drucksache ein, die Empfehlungen aus den anderen Ausschüssen seien nun da und die politische Positionierung erfolgt. Er schlägt zwei Änderungen vor (Einsetzung der Drucksachennummer „DS/0767/VIII“ und die Streichung des letzten Spiegelstrichs).

Fr. Stenzel schlägt vor, stattdessen zu schreiben, dass der Runde Tisch „fortgeführt“ werde, Hr. Bosse plädiert für eine Streichung des Punktes.

Die Drucksache wird angenommen mit 9/1/2 in folgender geänderter Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, auf Grundlage der abgestimmten politischen Positionierung (DS/0767/VIII) für die Entwicklung des Gewerbegebietes Herzbergstraße mit den zuständigen Bereichen der Senatsverwaltung Verabredungen zu initiieren, die Lösungen für die bestehende Nutzung und künftige rechtssichere Planung ermöglichen.

Darüber hinaus sollen Gespräche mit den Gewerbetreibenden und der Kreativwirtschaft in der Herzbergstraße dahingehend geführt werden, dass verbindliche Absprachen entstehen, Kompromissmöglichkeiten erörtert werden und eine langfristige Planungssicherheit entsteht.

Beschluss über die Dringlichkeit: 9/1/2

Begründung der Dringlichkeit: Der Runde Tisch zum Gewerbegebiet tagt bereits. In diese Gespräche sollen die Inhalte der Drucksache umgehend einfließen.