Auszug - Bezirkliches Konzept zur systematischen Erhaltungsplanung öffentlicher Lichtenberger Straßen-Verkehrsflächen  

Der Ausschuss für Haushalt und Personal verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen) nahm Stellung und beantragte die Rücküberweisung in den Ausschuss.

Der Antrag auf Rücküberweisung wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal, den Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen abzulehnen wurde gegen die Stimmen der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich zugestimmt.