Auszug - Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule nachhaltig entwickeln  

Der Antrag zur Beschlussfass der Fraktion DIE LINKE. wurde als Priorität der Fraktion DIE LINKE. aufgerufen.

Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Wessoly (Fraktion der CDI), die die Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport sowie in den Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion beantragte, und
• Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD) die zusätzlich die Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt und Personal beantragte.

Dem Vorschlag des Vorstehers auf eine Blockabstimmung über die beantragten Überweisungen wurde widersprochen.

Der Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Überweisung in den Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die Überweisung federführend in den Hauptausschuss wurde bei 13 Ja-Stimmen gegen 13 Nein-Stimmen abgelehnt.

Auf Nachfrage wurde die Federführung dem Ausschuss für Schule und Sport übertragen.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde federführend in den Ausschuss für Schule und Sport sowie mitberatend in den Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion überwiesen.