Auszug - Änderungen zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2004/2005 - Nachschiebeliste -  

Diskussion und Beschlussfassung

Geschäftsbereich 6, Kapitel 3360

Titel 531 01 - Veröffentlichungen -

Die Verringerung wird mit weniger Ausgaben in der Vergangenheit begründet.

Einzelplan 46

Kapitel 4610

Stadtentwicklung

15.000 Euro werden für öffentliche Auslegung, Pressemitteilungen, Bürgerinfos ausgegeben, allein eine Zeitungsveröffentlichung in einem Presseorgan kostet rund 2.000 Euro.

Kapitel 4620

Vermessung

Eine neue Bezirkskarte ist in Vorbereitung.

Das BA hofft insgesamt auf eine Erhöhung der Einnahmen, z. B. bei Zuordnung von weiteren Flächen, Verkauf der Bezirkskarte und bei Bauvorhaben.

Die ebenfalls bei den notwendigen Vermessungen anfallenden Kosten, wenn mehr Bauvorhaben beantragt werden, gehören auch dazu.

Kapitel 4630 - Genehmigungen -

Auch hier wird mit erhöhten Einnahmen gerechnet. Es sei z. B. an die Genehmigung bei IKEA erinnert.

Kapitel 4610 - Stellenplan -

Die Erläuterungen zur S. 375 und S. 376 sowie S. 378 werden vom BA kurzfristig nachgereicht (Kostenerhöhung trotz Stelleneinsparung).

Beschluss:

Der Ausschuss stimmt dem Haushaltsplanentwurf vorbehaltlich der Erläuterungen zum Stellenplan zu.

Abstimmung: einstimmig