Auszug - Bebauungsplanverfahren für das Gewerbegebiet Herzbergstraße  

Die Fraktion der SPD verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

Herr Schaefer (Fraktion der CDU) beantragte die Überweisung federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie mitberatend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) beantragte die zusätzliche Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich;

• Herr Kind (Fraktion der SPD),
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.), der darüber hinaus eine Zwischenfrage von Herrn Dr. Prüfer (Fraktion DIE LINKE.) beantwortete sowie
• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.).

Den Überweisungsanträgen wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz sowie mitberatend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen und in den Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung überwiesen.