Drucksache - DS/0531/VIII  

 
 
Betreff: Bebauungsplanverfahren für das Gewerbegebiet Herzbergstraße
Status:öffentlichAktenzeichen:Mit Beschluss zur DS/995/VIII erledigt
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDFraktion SPD
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.01.2018 
15. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Kultur und Bürgerbeteiligung mitberatend
18.04.2018 
14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung vertagt   
23.05.2018 
15. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung vertagt   
27.06.2018 
17. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung vertagt   
22.08.2018 
18. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung vertagt   
26.09.2018 
19. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung vertagt   
24.10.2018 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung erledigt   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Entscheidung
28.06.2018 
22. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz vertagt   
06.12.2018 
29. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz vertagt   
Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen mitberatend
08.02.2018 
15. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen vertagt   
08.03.2018 
16. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen vertagt   
12.04.2018 
17. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen vertagt   
16.05.2018 
18. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen vertagt   
14.06.2018 
19. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen vertagt   
23.08.2018 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen vertagt   
13.09.2018 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen vertagt   
08.11.2018 
23. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen gegenstandslos   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD PDF-Dokument
Stellungnahme Kultur PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage der bis Ende des I. Quartals 2018 in Erarbeitung befindlichen Rahmenplanung für das "Gewerbegebiet Herzbergstraße" weitere Bebauungsplanverfahren mit dem Ziel Gewerbe zu eröffnen.

 

Begründung:

 

Über dem Gewerbegebiet Herzbergstraße liegt seit 1998 der B-Plan XVII-B1 seit 1998. Es gibt 5 weitere B-Pläne zur Sicherung gewerblicher Nutzung, die sind bisher aufgestellt, aber noch nicht festgesetzt worden sind. Der StEPIndustrie und Gewerbe und das EpB (=Entwicklungskonzept für den produktionsgeprägten Bereich) sowie §34 BauGB gelten als Richtlinie, aktuell besteht aber eine gewisse Rechtunsicherheit, da das Gewerbe nur durch Bestandschutz gesichert ist. Die Bebauungspläne sollen dauerhaft bestehendes produzierendes Gewerbe sichern und Neuansiedlungen ermöglichen.

 

 

 
 

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