Auszug - Änderungen zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2004/2005 - Nachschiebeliste -  

V/614  

Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2004/2005 sowie des Budgetplanes 2004/2005

V/658  

Änderungen zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2004/2005 - Nachschiebeliste -

Nach Erläuterungen, Beantwortung von Nachfragen durch die Stadträtin und Vertreter des BA zu den entsprechenden Kapiteln, einschließlich Stellenplan, wurden folgende Empfehlungen für den federführenden Ausschuss Haushalt/Finanzen unterbreitet:

- keine Einwände zur Befürwortung des Haushaltsplanes

- Zustimmung zur Verbindung der Mittel für Straßenunterhaltung und Investitionen

- Ausschuss unterstützt alle Aktivitäten des Bereiches Tiefbau zur Sicherung der Kofinanzierung für GA-Maßnahmen aus 521 01 - Unterhaltung des Straßenlandes

- Ausschuss sieht keine Möglichkeiten um Mittel für andere Bereiche zur Verfügung zu stellen; kein Abzug von Mitteln zu Lasten der Kapitel 4212.