Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/19 - Kapitel 3320, 3700, 3701, 3702, 3703, 3704, 3705, 3715 (mitberatend)  

Der Ausschuss Schule und Sport diskutierte die ihn fachlich betreffenden Kapitel des vorliegenden Haushaltsplans zusammen mit der Nachschiebeliste, die vom Bezirksamt am 29.08.2017 vorgelegt wurde. Dabei wurde auch der Aspekt der Barrierefreiheit aufgegriffen, der sich aus den Erläuterungen der jeweiligen Sanierungs- und Bauunterhaltungstitel im Bereich der Schulgebäude und Sporthallen nicht klar erschließt. Während der Ausschuss auf eine diesbezügliche Begleitempfehlung verzichtet, wurde vereinbart, dass das bezirkliche Facility-Management dem Ausschuss Schule und Sport – möglichst in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss Gleichstellung und Inklusion - über geprüfte und ggf. vorgenommene bauliche Maßnahmen zur Ermöglichung bzw. Förderung inklusiver Partizipation in Schulgebäuden und Sporthallen berichten soll.

Die Drucksache 0342/VIII wird indes einschließlich der ersten Nachschiebeliste vom Ausschuss Schule und Sport aus fachlicher Sicht hinsichtlich des Kapitels 3320 sowie des Einzelplans 37 des Haushaltsplanentwurfs 2018/19 ohne weitere Änderungen zur Beschlussempfehlung durch den Ausschuss Haushalt, Personal und GO empfohlen.

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt dem Ausschuss Haushalt, Personal und GO die Annahme der Drucksache 0342/VIII einschließlich der ersten Nachschiebeliste hinsichtlich des Kapitels 3320 sowie des Einzelplans 37 des Haushaltsplanentwurfs 2018/19:

• Abstimmungsergebnis zum Kapitel 3320: 11 – 1 – 1 (Ja – Nein – Enthaltung)
• Abstimmungsergebnis zum Einzelplan 37: 11 – 1 – 1 (Ja – Nein – Enthaltung)