Auszug - Rahmenkonzeption Bürgerhaushalt Lichtenberg und Geschäftsordnung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt  

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung, die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes mit der Ergänzung um den vom Ausschuss empfohlenen Begleitbeschlusses zu beschließen, wurde ohne Aussprache zugestimmt.

Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat Folgendes beschlossen:

• Rahmenkonzeption Bürgerhaushalt Lichtenberg ab 2017 (mit Schema Verfahrensablauf)
• Geschäftsordnung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt

Begleitbeschluss

Das Bezirkskamt wird ersucht, Vorschläge, die nicht in die Zuständigkeit des Bezirks fallen, direkt an die zuständigen Einrichtungen/Behörden bzw. Institutionen weiterzuleiten. Die Vorschlagseinreicherinnen bzw. -einreicher sollen hierüber in Kenntnis gesetzt werden.