Auszug - Rahmenkonzeption Bürgerhaushalt Lichtenberg und Geschäftsordnung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt (AS KulturBb mitberatend)
Der Ausschuss empfiehlt der BVV die Annahme der Drucksache und beschließt folgenden Begleitbeschluss:
Das Bezirkskamt wird ersucht, Vorschläge, die nicht in die Zuständigkeit des Bezirks fallen, direkt an die zuständigen Einrichtungen/Behörden bzw. Institutionen weiterzuleiten. Die Vorschlagseinreicherinnen bzw. -einreicher sollen hierüber in Kenntnis gesetzt werden.
Abstimmung über den Begleitbeschluss: Einstimmig. Abstimmung über die gesamte Beschlussempfehlung: Einstimmig. |
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