Auszug - Erhalt der KultSchule als Nachbarschaftshaus im Doppelhaushalt 2016/17 absichern  

Im Ergebnis der Diskussion um die Drucksache wird von Frau Mock beantragt: Die abschließende Beratung der Drucksache wird bis zur Vorlage des Haushaltsplanentwurfs für die Haushaltsjahre 2016/2017 vertagt. Der Ausschuss soll geeignete finanzielle Möglichkeiten zum Erhalt der KultSchule prüfen.

Abstimmungsergebnis: 5+7+0

Dem Antrag wurde nicht gefolgt.

Unter Berücksichtigung der Pflicht des Ausschusses zu einer fristgerechten Zuarbeit an den federführenden Hauptausschuss wird von Herrn Liebe beantragt: Der Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz schließt sich inhaltlich der Stellungnahme des Ausschusses für Schule und Sport vom 09.06.2015 an und informiert diesbezüglich den federführenden Hauptausschuss. Eine weitergehende Stellungnahme des Ausschusses für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz ist nicht notwendig.

Abstimmungsergebnis: 7+5+0