Auszug - Vorgesehene Straßensanierungen, -erweiterungen und -neubauten von der BVV beschließen lassen  

 
 
21. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 7.6
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 22.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0890/VII Vorgesehene Straßensanierungen, -erweiterungen und -neubauten von der BVV beschließen lassen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Nach eingehender Diskussion unterstützt der Ausschuss grundsätzlich das Anliegen des Antrages

Nach eingehender Diskussion unterstützt der Ausschuss grundsätzlich das Anliegen des Antrages. Der Ausschuss vertritt die Meinung, dass das Bezirksamt bei vorgesehenen und laufenden Straßensanierungen, -erweiterungen und -neubauten informiert und damit das Wort "regelmäßig" entbehrlich ist.

 

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Änderungsantrages des Ausschusses "Ökologische Stadtentwicklung" unter Streichung des Wortes "regelmäßig" in der 2. Zeile des Änderungsantrages.

Abstimmung: 12 / 0 / 0

 
 

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