Auszug - Barrierefreiheit durch Sperrfläche an der Rhinstraße  

 
 
16. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 6.4
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 23.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0663/VII Barrierefreiheit durch Sperrfläche an der Rhinstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Frau van der Wall erklärt das Anliegen

Frau van der Wall erklärt das Anliegen. BzStR Dr. Prüfer beziffert auf Nachfrage von Frau Paasch die Kosten auf etwa 300,- EUR. Herr Hemmerlein fragt nach der Zuständigkeit. Dies sei das Bezirksamt.

 

BESCHLUSS:

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme der Drucksache 0664/VII - Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

 

Abstimmungsergebnis:  12 I 0 I 0

 
 

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