Auszug - Inkrafttreten der Ausführungsvorschriften zum Straßenausbaubeitragsgesetz (AV StrABG) Besondere Zustimmungsverpflichtung bei Baumaßnahmen der Berliner Wasserbetriebe (BWB) durch die BVV Weiterer Umgang mit der DS  

 
 
41. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben
TOP: Ö 7
Gremium: Geschäftsordnung/Eingaben Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 06.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/1313/VI Inkrafttreten der Ausführungsvorschriften zum Straßenausbaubeitragsgesetz (AV StrABG)
Besondere Zustimmungsverpflichtung bei Baumaßnahmen der Berliner Wasserbetriebe (BWB) durch die BVV
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzStR StadtBauUmBzStR StadtBauUm,
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss
Bei 2 Enthaltungen und keiner Gegenstimme zur Kenntnis genommen

Bei 2 Enthaltungen und keiner Gegenstimme zur Kenntnis genommen.

 

  
 

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