Tagesordnung - 41. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben  

 
 
Bezeichnung: 41. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben
Gremium: Geschäftsordnung/Eingaben
Datum: Do, 06.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 01.04.2010    
Ö 3  
Beratung über den Antrag des Einreichers der Eingabe 93/VI zu: a) Abwahl des Ausschussvorsitzenden b) Ausschluss des Ausschussvorsitzenden von der weiteren Beratung der Eingabe 93/VI (Sitzungsleitung Hr. Hahn)    
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 7  
Inkrafttreten der Ausführungsvorschriften zum Straßenausbaubeitragsgesetz (AV StrABG) Besondere Zustimmungsverpflichtung bei Baumaßnahmen der Berliner Wasserbetriebe (BWB) durch die BVV Weiterer Umgang mit der DS
Enthält Anlagen
DS/1313/VI  
Ö 8  
Sonstiges    
             
 
 

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