Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2010/2011 sowie des Produkthaushaltsplanes 2010  

Herr Dr. Prüfer  macht zu Beginn der Diskussion noch einmal darauf aufmerksam, dass es im Entwurf des vorliegenden Haushaltsplanes nicht gelungen sei, alle Mittel aufzulösen.

Frau Nüske, Leiterin der Wirtschaftsförderung, erläuterte die Bedeutung der 80.000 Euro, die für die Wirtschaftsförderung eingestellt sind.  Dr. Prüfer betonte in diesem Zusammenhang, das es gut täte das Regionalmanagement zu fördern. Das sei ein Beitrag dazu, dass die Wirtschaftskraft im Bezirk gestärkt werde.

Auf eine entsprechende Frage von Frau  Appelhagen (CDU) zum beabsichtigten Stellenabbau antwortete der Stadtrat, dass er davon ausgehe, dass es in den technischen Berufen auf Grund der Altersstruktur zu Engpässen kommen werde.  Durch die größere Anzahl von Baumaßnahmen, bedingt durch die Konjunkturprogramme, werden wieder mehr Fachleute benötigt und da könnten Probleme auftreten.

Es besteht Konsens darüber, dass der Ausschuss, gemäß seines Zuständigkeitsbeschlusses vom 12.02.2009 über die Haushaltskapitel 3306 (3308), 3330, 3520, 4281, 4310, 4320 und 5909 berät.

Frau Appelhagen unterbreitete in der Diskussion den Vorschlag, die Regelfinanzierung für das Regionalmanagement von jetzt 80.000 Euro auf die im Bürgerhaushalt 2010 zugesagten 100.000 Euro für 2011 aufzustocken. Da keiner der Ausschussmitglieder diesen Vorschlag mit trug, zog sie ihn wieder zurück. Danach erfolgte die Abstimmung über folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme der Drucksache 1390/VI, Vorlage des Bezirksamtes für die Kapitel seines Bereiches.

Abstimmungsergebnis: 6-0-1