Auszug - Errichtung eines Zaunes bei PIA OLYMP  

 
 
30. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit
TOP: Ö 4.2
Gremium: Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 14.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindezentrum zur Barmherzigkeit
Ort: 10317 Berlin, Eitelstraße 20
DS/1218/VI Errichtung eines Zaunes bei PIA OLYMP
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
  BzStR StadtBauUm,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Dr

Dr. Prüfer berichtete, dass das Ordnungsamt sich eingehend vor Ort von der Situation überzeugt hätte und zu dem Schluss komme, dass ein Zaun dort wirklich sinnvoll sei. Er empfehle deshalb die Zustimmung zu diesem Antrag.

In der Diskussion gab dann Frau Kitzmann (Bündnis 90 /Die Grünen) bekannt, dass sie im Namen ihrer Fraktion den Änderungsantrag zu dieser Drucksache zurückziehe. Der Antrag der SPD gelangte nun zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis: 5-0-5

 

 

 
 

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