Auszug - Anmeldungen zur Investitionsplanung 2009 - 2013  

Hr. Geisel: 2013 ist neu; verschiedene Verschiebungen von Investitionen aus Tiefbau und Schulsanierungen wegen Ergänzungshaushaltsplan 2009, Konjunkturprogramm Schulen noch nicht berücksichtigt.

Frage Fr. Jantz: Für welche Maßnahmen werden Straßenausbaubeiträge erhoben? Verschiebung der Sanierung Sporthalle Anton-Saefkow-Platz wird als negatives Signal gesehen, Antrag auf Wiederaufnahme in die Investitionsplanung bis 2013.

Antwort Hr. Ehrendreich: alle Straßenbaumaßnahmen sind beitragspflichtig, nur Falkenberger Chaussee noch nicht klar (Aufwand noch nicht bekannt).

Antwort Hr. Geisel: Sanierung Sporthalle mit 3 Mio € bedeutet, dass viele andere Maßnahmen nicht realisiert werden können; wird nicht auf Dauer ausgeschlossen, Konjunkturprogramm geht nicht dafür (zu kurzfristig).

Frage Fr. v. d. Wall: Warum wird Wönnichstraße gebaut – Archenholdstraße ist in wesentlich schlechterem Zustand?

Antwort Hr. Ehrendreich: im Bürgerhaushalt war Vorrang bei Wönnichstraße.

Frage Hr. Fischer: Was ist mit der Ablehnung der Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt?

Antwort Hr. Geisel: kann durch BVV noch verändert werden.

Fr. Jantz: beantragt Abstimmung zu ihrem Antrag auf Aufnahme der Sanierung Sporthalle Anton-Saefkow-Platz, Abstimmung 2/8/3, Antrag ist abgelehnt.

Hr. Fischer: Empfehlung zur Zustimmung an Haushaltsausschuss, Abstimmung 9 / 2 / 2, DS wird dem Haushaltsausschuss aus Sicht der Stadtentwicklung zur Zustimmung empfohlen.