Drucksache - DS/1137/VI
Der Ausschuss für Haushalt, Personal und
Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung wie folgt
zu beschließen: Der Investitionsplan 2009 – 2013 für den Bezirk
Lichtenberg (wie er als Anlage der Vorlage des Bezirksamtes in Drucksache
1137/VI im Entwurf vorliegt) wird mit folgenden Änderungen beschlossen:
Begründung: Die Sanitärtrakte der Grundschule im Grünen sollen bereits
im Jahre 2011 erneuert werden. Als Ausgleich wird die grundhafte Instandsetzung
der Fahrbahn Parkaue nach 2012 verschoben. Die Absenkung des Ansatzes für den komm. Anteil an
Infrastrukturmaßnahmen ist erforderlich, um die Zuweisungssumme für
Investitionen einzuhalten. Begründung
der Dringlichkeit: Gemäß 1. Aufstellungsrundschreiben der Senatsverwaltung für
Finanzen zur Investitions-planung 2009 – 2013 sind die Anmeldungen der
Bezirke bis zum 01.02.2009 einzureichen. Abstimmungsergebnis: 10 / 0 / 3 |
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