Herr Rainer Bosse, Die Linke /PDS machte drauf aufmerksam, dass die
Beschlussempfehlung zu dieser Drucksache nur einen vorläufigen Charakter haben
kann, die die Eckdaten des Haushaltes 2008 noch nicht bekannt seien
Herr Rainer Bosse, Die Linke /PDS machte drauf aufmerksam, dass die
Beschlussempfehlung zu dieser Drucksache nur einen vorläufigen Charakter haben
kann, die die Eckdaten des Haushaltes 2008 noch nicht bekannt seien
Herr
Rainer Bosse, Die Linke /PDS machte drauf aufmerksam, dass die
Beschlussempfehlung zu dieser Drucksache nur einen vorläufigen Charakter haben
kann, die die Eckdaten des Haushaltes 2008 noch nicht bekannt seien. Frau
Sibylle Appelhagen, CDU erklärte, dass sie den im Ausschuss vorliegenden
Beschlussentwurf für gut halte und ihre Zustimmung geben werde. Ole Kreis, SPD,
erläuterte, dass er „Bauchschmerzen“ habe, über etwas abzustimmen,
wo noch keinerlei finanziellen Eckdaten bekannt seien. Rainer Bosse, Die Linke
/PDS sprach noch einmal darüber, dass erst wenn die Hauhaltsdaten bekannt sind,
die BVV endgültig entscheiden kann, welche Projekte aus dem Bürgerhaushalt
verwirklicht werden können und welche nicht. Die Ausschuss stimmte dann über
die im Anhang angefügte Beschlussempfehlung zur Drucksache 02117/VI, die
zugleich Bestandteil des Protokolls ist, wie folgt ab: Der Entwurf wurde
einstimmig angenommen.