Auszug - Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2008 (Bürgerhaushalt)  

 
 
7. (Sonder- )Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit
TOP: Ö 3.3
Gremium: Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 12.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/0217/VI Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2008 (Bürgerhaushalt)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Rainer Bosse, Die Linke /PDS machte drauf aufmerksam, dass die Beschlussempfehlung zu dieser Drucksache nur einen vorläufigen Charakter haben kann, die die Eckdaten des Haushaltes 2008 noch nicht bekannt seien

 

Herr Rainer Bosse, Die Linke /PDS machte drauf aufmerksam, dass die Beschlussempfehlung zu dieser Drucksache nur einen vorläufigen Charakter haben kann, die die Eckdaten des Haushaltes 2008 noch nicht bekannt seien

Herr Rainer Bosse, Die Linke /PDS machte drauf aufmerksam, dass die Beschlussempfehlung zu dieser Drucksache nur einen vorläufigen Charakter haben kann, die die Eckdaten des Haushaltes 2008 noch nicht bekannt seien. Frau Sibylle Appelhagen, CDU erklärte, dass sie den im Ausschuss vorliegenden Beschlussentwurf für gut halte und ihre Zustimmung geben werde. Ole Kreis, SPD, erläuterte, dass er „Bauchschmerzen“ habe, über etwas abzustimmen, wo noch keinerlei finanziellen Eckdaten bekannt seien. Rainer Bosse, Die Linke /PDS sprach noch einmal darüber, dass erst wenn die Hauhaltsdaten bekannt sind, die BVV endgültig entscheiden kann, welche Projekte aus dem Bürgerhaushalt verwirklicht werden können und welche nicht. Die Ausschuss stimmte dann über die im Anhang angefügte Beschlussempfehlung zur Drucksache 02117/VI, die zugleich Bestandteil des Protokolls ist, wie folgt ab: Der Entwurf wurde einstimmig angenommen.

 
 

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