Auszug - Landschaftsrahmenplan Lichtenberg Beratung und Beschluss
Von den
beiden zuarbeitenden Ausschüssen lag nur die Zuarbeit des Haushaltsausschusses
vor. Die
Zuarbeit des Ausschusses für Stadtentwicklung erfolgt erst Anfang September,
wodurch der Umweltausschuss nicht abschließend zur DS 1603/V
„Landschaftsrahmenplan Lichtenberg“ beschließen kann. Dem
federführenden Umweltausschuss der nächsten Wahlperiode werden daher 1. die
Zuarbeiten des Haushalts- und des Stadtentwicklungsausschusses und 2. die im
Protokoll der heutigen Sitzung des Umweltausschusses enthaltenen Angaben sowie
die angeregten und als Anlagen zum Protokoll beigefügten Vorschläge, Fragen und
Einschätzungen einzelner Ausschussmitglieder zur
Fortführung der Bearbeitung dieser Drucksache übergeben. Der
Landschaftsrahmenplan wurde als ein hervorragendes Dokument zur Fachplanung
der Landschaftspflege und des Naturschutzes eingeschätzt. Der Plan
muss ständig aktualisiert und fortgeschrieben werden. Für diese
umfassende Arbeit dankt der Ausschuss dem Bezirksamt. Kritik gab
es zur Einstufung der C- Flächen (Abgabeflächen), die durch eine
Fachgruppe des BA ausgewählt wurden,
ohne mit Vertretern der BVV vorher zu beraten. Jede C-Fläche oblag einer
Einzelprüfung nach dem Prinzip von Nutzen und Kosten. Die Abgabe ist durch die ständige
Verringerung der finanziellen Mittel für Grünflächen unabwendbar. Der
Landschaftsrahmenplan wird in allen Stadtteilen durch das BA vorgestellt. Hier
ist bei Anfragen besonders die Abgabe von Grünflächen den Bürgern konkret zu
erläutern. Die
Ausschussmitglieder werden gebeten, nachträglich zu dem vorliegenden Protokoll
als Anlage Wertungen und Vorschläge über das Büro der BVV nachzureichen. |
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