Tagesordnung - 21. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 31.08.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
Anlagen:
Bericht aus dem Bezirksamt Bereich FamJugGes BVV 31.08.2023  
BVV-Bericht BiKuSpo Sitzung 31.08.23 PDF-Dokument
5-Punkte-Plan_finale_Fassung_2  
Bericht BzBm Aug BVV 2023  
Bericht BA_OrdUmVer_Keküllüoglu_NEU  
Namentliche Abstimmung DS 0886 IX  
Namentliche Abstimmung DS 0888 IX  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 3.1  
Oberseeschule nicht verdichten  
Enthält Anlagen
DS/0882/IX  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Lichtenbergs Wirtschaftskraft stärken und Unternehmen zum Partner machen  
Enthält Anlagen
DS/0831/IX  
Ö 4.2  
Standortfindung Taubenschlag am Bahnhof Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0827/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0853/IX  
Ö 5.2  
- Schulneugründung einer ISS am Standort Allee der Kosmonauten 20-22 in 10315 Berlin - Schulneugründung eines Gymnasiums am Standort Allee der Kosmonauten 20-22 in 10315 Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0843/IX  
Ö 5.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2024/25  
Enthält Anlagen
DS/0852/IX  
Ö 5.4  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2022 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0854/IX  
Ö 5.5  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2024/2025  
Enthält Anlagen
DS/0889/IX  
Ö 5.6  
Mehr Öffentlichkeit für den Friedhof Falkenberg und Grabstätte von Marie Elisabeth von Humboldt  
Enthält Anlagen
DS/0607/IX  
Ö 5.7  
Zugang zum Friedhof Falkenberg barrierefrei gestalten
Enthält Anlagen
DS/0610/IX  
Ö 5.8  
Informationsstele zu Ehren August César Sandinos
Enthält Anlagen
DS/0614/IX  
Ö 5.9  
Lichtenberger Apotheken stärken
Enthält Anlagen
DS/0621/IX  
Ö 5.10  
Bürgerdienstleistungen verbessern
Enthält Anlagen
DS/0703/IX  
Ö 5.11  
Bahnhofvorplatz Lichtenberg in der Investitionsplanung berücksichtigen
Enthält Anlagen
DS/0708/IX  
Ö 5.12  
Sanierungsfahrplan für Jugendfreizeiteinrichtungen in freier Trägerschaft in Mietobjekten auf landeseigenen Grundstücken
Enthält Anlagen
DS/0713/IX  
Ö 5.13  
Trinkwasser und Überdachung für den Elefantenspielplatz
Enthält Anlagen
DS/0740/IX  
Ö 5.14  
Öffentliche Toilette im Bereich Küstriner Straße
Enthält Anlagen
DS/0758/IX  
Ö 5.15  
Öffentliche Beleuchtung ertüchtigen  
Enthält Anlagen
DS/0760/IX  
Ö 5.16  
Südliche Rhinstraßenbrücke: Stauampel zur Bedarfsampel machen
Enthält Anlagen
DS/0765/IX  
Ö 5.17  
Jelbi-Station für Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0774/IX  
Ö 5.18  
Grillverbot durch Schwerpunkteinsätze durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/0784/IX  
Ö 5.19  
Verkehrsberuhigung Wildensteiner Straße / Wandlitzstraße
Enthält Anlagen
DS/0785/IX  
Ö 5.20  
Städtepartnerschaften auch in Neu-Hohenschönhausen sichtbar machen
Enthält Anlagen
DS/0798/IX  
Ö 5.21  
Aufwertung des öffentlichen Raumes rund um das Zentrum für an Tuberkulose erkrankte und gefährdete Personen  
Enthält Anlagen
DS/0812/IX  
Ö 5.22  
Grünfläche an der Gehrenseestraße schützen
Enthält Anlagen
DS/0813/IX  
Ö 5.23  
Gehwegsanierung im Bereich Joachimsthaler Straße / Biesenthaler Straße in Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0815/IX  
Ö 5.24  
Gib dem Müll keine Chance: Mehr Mülleimer für den Bereich um den U-Bahnhof Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/0817/IX  
Ö 5.25  
Trinkwasser und Verschattung für Lichtenberger Spielplätze  
Enthält Anlagen
DS/0845/IX  
Ö 5.26  
Klimaanalyse in städtebaulicher Planung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0846/IX  
Ö 5.27  
Laufende Kosten für den Taubenschlag im Haushalt 2024/25 berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0828/IX  
Ö 5.28  
Fennpfuhlfest 2023 stattfinden lassen  
Enthält Anlagen
DS/0844/IX  
Ö 5.29  
Bewusstsein für seelische und psychische Gesundheit in der Bevölkerung erhöhen!  
Enthält Anlagen
DS/0847/IX  
Ö 5.30  
Pro Kind ein Baum für Lichtenberg!  
Enthält Anlagen
DS/0848/IX  
Ö 5.31  
Grünflächen seltener mähen  
Enthält Anlagen
DS/0849/IX  
Ö 5.32  
Mehr Blühstreifen in Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0850/IX  
Ö 5.33  
Räumliche Trennung von Geh- und Fahrradweg  
Enthält Anlagen
DS/0855/IX  
Ö 5.34  
Einrichtung von Abstellflächen von E-Scootern  
Enthält Anlagen
DS/0858/IX  
Ö 5.35  
Mehr Mülleimer zwischen Dolgenseestraße und Hönower Weg  
Enthält Anlagen
DS/0859/IX  
Ö 5.36  
Miniwälder auch in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0860/IX  
Ö 5.37  
Gute Arbeitsbedingungen für Ausschüsse der BVV sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0861/IX  
Ö 5.38  
Sicher Fahrradfahren in Hohenschönhausen - Fahrradstraße parallel zum Malchower Weg  
Enthält Anlagen
DS/0863/IX  
Ö 5.39  
Verkehrssicherheit in der Waldowallee kurz- und mittelfristig verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0864/IX  
Ö 5.40  
Durchgezogene Linie an der Tramhaltestelle Simon-Bolivar-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0865/IX  
Ö 5.41  
Pilotprojekt: Zero-Waste-Konzept für Lichtenbergs öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
DS/0867/IX  
Ö 5.42  
Kreuzung Hohenschönhauser Straße/Oderbruchstraße mit Lichtsignalanlage sicherer machen  
Enthält Anlagen
DS/0870/IX  
Ö 5.43  
Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße beruhigen  
Enthält Anlagen
DS/0872/IX  
Ö 5.44  
Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße entlasten  
Enthält Anlagen
DS/0873/IX  
Ö 5.45  
Trockentoilette für die Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0875/IX  
Ö 5.46  
Wohnprojekt für ehemals Suchtkranke in Lichtenberg erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0878/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7.1  
Missbilligungsantrag  
Enthält Anlagen
DS/0886/IX  
Ö 7.2  
Schulgipfel einberufen  
Enthält Anlagen
DS/0888/IX  
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines Vorstandsmitgliedes      
Ö 9     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 9.1  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2023 – 2027  
Enthält Anlagen
DS/0788/IX  
Ö 9.2  
Höherer Fachpersonalbedarf in den Lichtenberger Familienzentren  
Enthält Anlagen
DS/0862/IX  
Ö 9.3  
Kreuzung an der Kita Grashüpfer in Karlshorst sicher gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0857/IX  
Ö 9.4  
Schluss mit der Behinderung von Fußgängern und Verkehr durch unberechtigt abgestellte E-Roller und Leihfahrräder  
Enthält Anlagen
DS/0874/IX  
Ö 10  
Große Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung (BA und Vorsteher/in)      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Radweg an der Siegfriedstraße endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
DS/0851/IX  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Freie Fahrt auf der Treskowallee (noch im Jahre 2023)  
Enthält Anlagen
DS/0866/IX  
Ö 13.2  
Bau der Wendeschleife für Busse in Wartenberg stoppen - Kooperation mit Ahrensfelde ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0868/IX  
Ö 13.3  
Einrichtung von provisorischen Haltestellen  
Enthält Anlagen
DS/0869/IX  
Ö 13.4  
Spielplatz im Carlsgarten beschatten - Kinder schützen  
Enthält Anlagen
DS/0871/IX  
Ö 14  
Geschäftliche Mitteilungen des Vorstandes      
               
 
 

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