Tagesordnung - 14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Datum: Di, 27.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Wahl eines Schriftführers/in      
Ö 4  
Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Behandlung Antwort auf KA/0128/VIII - Mitgliedschaft in kommunalen Bündnissen ... (auf Bitte des AS Haushalt und Personal)      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Keine mit Pollern abgegrenzte Fahrrad-Fahrbahn in der südlichen Siegfriedstrasse (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0557/VIII  
Ö 7.2  
Neuordnung der Abstellplätze vor dem Berliner Rockhaus (mitberatend)  
Enthält Anlagen
 DS/0558/VIII  
Ö 7.3  
Die BVV über zweckentfremdeten Wohnraum informieren (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/0575/VIII  
Ö 7.4  
Änderungen im Planverfahren am Prerower Platz - Wartenberger Straße 175 (vorhabenbezogener B-Plan 11-73 VE) (mitberatend)  
Enthält Anlagen
 DS/0586/VIII  
    15.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.25 - überwiesen
   
   
    27.02.2018 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 7.4 - erledigt
   
   
    22.03.2018 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Verhandlungen mit dem Projektentwickler über die Änderung der Planungsziele des B-Planverfahrens folgende Parameter zu berücksichtigen:

 

  • Stadtentwicklungspolitisch vertretbare und mögliche Bauhöhen für Wohngebäude an diesem Standort weitgehend auszuschöpfen;
  • im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages öffentlich zugängliche Stellflächen für den MIV zur Sicherung des Kulturstandortes (KINO in Hohenschönhausen - einziges Kino im Bezirk) zu vereinbaren und dazu mit dem Betreiber des örtlichen KINO-Standortes das Gespräch zu suchen.

 
   
    24.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 17.2 - überwiesen
   
   
    28.02.2019 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7.5  
Überdachung auf dem S-Bahnhof Karlshorst komplettieren (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0589/VIII  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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