Auszug - Keine mit Pollern abgegrenzte Fahrrad-Fahrbahn in der südlichen Siegfriedstrasse (allein beratend)  

 
 
14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 7.1
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 27.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0557/VIII Keine mit Pollern abgegrenzte Fahrrad-Fahrbahn in der südlichen Siegfriedstrasse
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion AfDFraktion CDU
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungÄnderungsantrag
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion schlägt einen Änderungsantrag vor.

- Mattes Krüger vom Netzwerk Fahrradfreundliches Lichtenberg erläutert die Situation der Radfahrer in Lichtenberg, insbesondere in der Siegfriedstraße, er befürwortet den Bau der Poller.

- Herr Leonhardt lehnt den Antrag und auch den Änderungsantrag ab. Er schlägt vor, andere Straßen als Modellprojekt zu untersuchen. Er empfiehlt eine Anwohnerversammlung.

- Frau Wessoly regt an, dass der Vorhabenträger sein Vorhaben im Ausschuss vorstellt, der Vorschlag findet allgemeine Zustimmung.

- Herr Nünthel befürwortet eine Anwohnerversammlung

- Herr Birsul (SV) erinnert daran, dass schwächere Verkehrsteilnehmer geschützt werden sollen.

- Frau Feige betont, dass die SPD dem Antrag so nicht zustimmen kann.

 

Die Entscheidung über den Antrag wird vertragt, der Vorhabenträger wird dazu Sitzung eingeladen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen