Tagesordnung - 56. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 56. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 02.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle der 54. und 55. Sitzung      
Ö 3  
Neu: Finanzierung des Kita-Eigenbetriebs Nordost      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Anmeldungen zur Investitionsplanung 2011 - 2015 (Stellungnahmen der Fachausschüsse)  
Enthält Anlagen
 DS/1979/VI  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Aufstellen von Fahrradständern an der Straßenbahnhaltestelle Hegemeisterweg (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung vorliegt)  
DS/1893/VI  
Ö 6.2  
Fahrradabstellanlagen in zwei Ebenen am Bahnhof Lichtenberg (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1899/VI  
Ö 6.3  
Nutzung von Grün- und Freiflächen (falls Stellungnahme des AS Gleichstellung/Integration und des AS Umwelt/Gesundheit vorliegt)  
DS/1950/VI  
Ö 6.4  
Sondermittel für Fußballklub von Sparta Lichtenberg 1911  
DS/1865/VI  
    28.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 4.1 - vertagt
    Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 
   
    27.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.8 - überwiesen
   

 
   
    02.03.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Antragsprüfungsvermerk des BA liegt vor, übersieht aber, dass die Zweitunterschrift fehlt

Antragsprüfungsvermerk des BA liegt vor, übersieht aber, dass die Zweitunterschrift fehlt. Änderung der Summe von 2.000 € auf 1.000 €. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird gebeten einen überarbeiteten Finanzplan und die erforderliche zweite Unterschrift bis zur März-BVV nachreichen zu lassen.

Beschluss: 11 / 0 / 0
   
    24.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht dem Fußballclub von Sparta Lichtenberg für die Gruppenfahrt der B-Jugend nach Ahlbeck im Juni 2011

 

1.000,- Euro

 

zur Verfügung zu stellen unter der Voraussetzung, dass der beantragende Verein einen Finanzierungsplan einschließlich Eigenanteil des Vereins sowie die gemäß Vereinssatzung erforderliche Zweitunterschrift nachgereicht hat.

 

Die Mittel sind bei Kapitel 4060, Titel 68569 einzustellen.
Ö 6.5  
Sondermittel für Verein bunte-liga-berlin e. V. (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/1954/VI  
Ö 6.6  
Sondermittel für den SC Kickers Berlin 08 e. V. (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/1962/VI  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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