Auszug - Anmeldungen zur Investitionsplanung 2011 - 2015 (Stellungnahmen der Fachausschüsse)  

Alle Fachausschüsse haben Zustimmung erklärt, außer Bildungsausschuss.

Änderungsvorschläge des Ausschusses Bildung:

- S. 3 unterster Betreff 3736/71510: Änderung des Standortes „Harnackstr. 25“ in „Dolgenseestr. 60“.

- S. 6, 5. Betreff 3736/70101: Erhöhung der Summe von 7,5 Mill € auf 15 Mill € (Lew-Tolstoi-Schule).

Der Haushaltsausschuss übernimmt diese Änderungsvorschläge.

Abstimmung: 11 / 0 / 0

Gesamtabstimmung zur Investitionsplanung 2011-2015: 11 / 0 / 0

Der Ausschuss nimmt die Aussage des Ausschusses Kultur: „Ein Investitionsbedarf beseht zu dem für den Standort der Jugendkunstschule, der in der Investitionsplanung bisher nicht erfasst ist.“ zur Kenntnis und bittet das BA auf der Grundlage von Bauplanungsunterlagen Vorschläge zu machen.