Tagesordnung - 20. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 02.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 05.03.2008      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Fallmanagement (Dazu ist BzStRin Beurich eingeladen)      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Fonds zur Förderung musisch/sportlich begabter Kinder  
Enthält Anlagen
DS/0642/VI  
Ö 5.2  
Personalvertretung auch bei Freien Trägern  
Enthält Anlagen
DS/0648/VI  
Ö 5.3  
Vereinheitlichung der Einträge in die Telefonbücher für alle Berliner Bezirke (Dazu ist BzStR Dr. Prüfer eingeladen)  
Enthält Anlagen
DS/0702/VI  
Ö 5.4  
Sondermittel der BVV 2008 zur Gestaltung des 30. Jahrestages des Wohngebietes "Gensinger Viertel" (Fall Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/0708/VI  
Ö 5.5  
Sondermittel für die Durchführung des traditionellen Sommerfestes "Sabantui" 2008 der Tataren (Falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/0720/VI  
Ö 5.6  
Sondermittel zur Mahnung und Gedenken an die Bücherverbrennung (Falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/0724/VI  
Ö 6  
Naturdenkmale in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0735/VI  
    28.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.13 - überwiesen
   

 

   
    26.03.2008 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 4.4 - erledigt
    Der Antrag wurde von Frau Kitzmann kurz ergänzend erläutert

Der Antrag wurde von Frau Kitzmann kurz ergänzend erläutert. Der AUB hat 1.000 Euro für Schilder gesammelt. Ein übliches Schild für Naturdenkmale kostet etwa 20,00 Euro. So könnten theoretisch alle 53 Naturdenkmale beschildert werden. Das ist aber nicht die Intension des Antrages. Es sollen nur öffentlich zugängliche und an exponierter Stelle stehende Naturdenkmale beschildert werden. Frau Jaenisch gab zu bedenken, dass mit Vandalismus und Schmiererein zu rechnen ist.

Der Ausschuss gibt folgende Stellungnahme an den federführenden Haushaltausschuss:

  1. Aus umweltpolitischer Sicht ist der Antrag zu unterstützen.
  2. Der Arbeitskreis Umwelt und Bildung stellt 1.000 Euro für den Erwerb der Schilder zur Verfügung.
  3. Das Amt für Umwelt und Natur sieht sich in der Lage die Beschilderung umzusetzen.
  4. Es wird auf die Gefahr von Vandalismus hingewiesen.
  5. Im Internet ist im Landschaftsrahmenplan eine Übersicht der Naturdenkmale bereits zur Verfügung.

Abstimmung: 9:0:0

   
    02.04.2008 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Ausschuss Umwelt stimmt zu, abgestimmt wird eine Summe von 1000,- €

Ausschuss Umwelt stimmt zu, abgestimmt wird eine Summe von 1000,- €.

Antragstext geändert, nicht alle Naturdenkmale.

Genaue Satzformulierung Ausschussvorsitzender. "Das Bezirksamt wird ersucht die im Bezirk Lichtenberg an öffentlichkeitswirksamer Stelle befindliche Naturdenkmale mit Hinweisschildern zu versehen und auf deren besondere Bedeutung und Einzigartigkeit hinzuweisen. Für Naturdenkmale auf Privatland an zugänglichen Orten soll den Flächeneigentümern die Möglichkeit mitgeteilt werden ein Hinweisschild für das Naturdenkmal zu erwerben. Eine Bezirkskarte mit den ausgewiesenen Standorten der Naturdenkmale auf der Internetseite  des Bezirksamtes soll das Anliegen komplettieren“.

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 0        einstimmig

   
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht die im Bezirk Lichtenberg an öffentlichkeitswirksamer Stelle befindlichen Naturdenkmale mit Hinweisschildern zu versehen und auf deren besondere Bedeutung und Einzigartigkeit hinzuweisen. Für Naturdenkmale auf Privatland an zugänglichen Orten, soll den Flächeneigentümern die Möglichkeit mitgeteilt werden, ein Hinweisschild für das Naturdenkmal zu erwerben.

Eine Bezirkskarte mit den ausgewiesenen Standorten der Naturdenkmale auf der Internetseite des Bezirksamtes soll das Anliegen komplettieren.

 

   
    17.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.16 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 7  
Sonstiges (Vormerkung für Mai-Sitzung: KLR-Daten 2007, Planung Personalentwicklung)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen