Tagesordnung - 20. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 02.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 05.03.2008      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Fallmanagement (Dazu ist BzStRin Beurich eingeladen)      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Fonds zur Förderung musisch/sportlich begabter Kinder  
Enthält Anlagen
DS/0642/VI  
Ö 5.2  
Personalvertretung auch bei Freien Trägern  
Enthält Anlagen
DS/0648/VI  
Ö 5.3  
Vereinheitlichung der Einträge in die Telefonbücher für alle Berliner Bezirke (Dazu ist BzStR Dr. Prüfer eingeladen)  
Enthält Anlagen
DS/0702/VI  
Ö 5.4  
Sondermittel der BVV 2008 zur Gestaltung des 30. Jahrestages des Wohngebietes "Gensinger Viertel" (Fall Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/0708/VI  
Ö 5.5  
Sondermittel für die Durchführung des traditionellen Sommerfestes "Sabantui" 2008 der Tataren (Falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/0720/VI  
    28.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.13 - überwiesen
    Antrag Fraktion SPD, Herr Becker, auf Überweisung in den Ausschuss Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung

Antrag Fraktion SPD, Herr Becker, auf Überweisung in den Ausschuss Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung wurde mehrheitlich in den genannten Ausschuss überwiesen.

 

   
    02.04.2008 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Positiver Antragsprüfungsvermerk liegt vor

Positiver Antragsprüfungsvermerk liegt vor. Finanzierungsplan liegt vor, abgestimmt wird eine Summe vom 1000,- €.

Abstimmungsergebnis: 10 / 0 / 0

10 Abstimmungsberechtigte

1 Abstimmungsberechtigter Toilette

 

Ausschussvorsitzender stellt fest, dass im Antragsprüfungsvermerk zweimal die Summe 1200,- € erwähnt wird und moniert dies.

   
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

Dem Interkulturellen Integrationsverein TAMGA e.V. werden für die Durchführung des traditionellen Sommerfestes „Sabantui“ der Tataren am 21.06.2008

 

                      1.000,- €

 

aus Sondermitteln der BVV zur Verfügung gestellt.

Die Mittel sind im Kapitel 3721, Titel 686 10 einzustellen.

 

   
    18.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.27 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage des Bezirksamtes (Abschlussbericht) wurde ohne Aussprache zur Kenntnis genommen

Die Vorlage des Bezirksamtes (Abschlussbericht) wurde ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.

Ö 5.6  
Sondermittel zur Mahnung und Gedenken an die Bücherverbrennung (Falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/0724/VI  
Ö 6  
Naturdenkmale in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0735/VI  
Ö 7  
Sonstiges (Vormerkung für Mai-Sitzung: KLR-Daten 2007, Planung Personalentwicklung)      
               
 
 

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