26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.12 - überwiesen
08.05.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.4 - vertagt
Es gibt noch keine Zuarbeit aus dem Umweltausschuss, auf Grund der
fortgeschrittenen Zeit Antrag zur Geschäftsordnung Herr Kreins: Abbruch der
Debatte
Es
gibt noch keine Zuarbeit aus dem Umweltausschuss, auf Grund der
fortgeschrittenen Zeit Antrag zur Geschäftsordnung Herr Kreins: Abbruch der
Debatte.
Abstimmung:
5 / 3 / 2
23.05.2007 - Umwelt/Gesundheit
Ö 5.4 - erledigt
Herr Hoffmann, CDU, erläuterte noch einmal den Antrag seiner Partei
Herr
Hoffmann, CDU, erläuterte noch einmal den Antrag seiner Partei. Stadtrat
Andreas Geisel erklärte, dass ein neues Gutachten des Senats zur
Verkehrsbelastung im Raum Karlshorst zu dem Schluss kommt, dass ein Bedarf zum
Bau in den nächsten 30 Jahren nicht bestehen würde. Die Senatverwaltung sieht
die Verkehrsströme beim Bau des Flughafens Schönefeld in andere Richtungen
verlaufen. Außerdem würde die Trasse von der Rhinstraße bis zur Treskowallee
bis 2010 ausgebaut werden, die Straßenbahn durchgängig auf einem eigenen
Gleisbett fahren und auch das Nadelöhr an der Bahnhofsbrücke in Karlshorst
beseitigt werden.
Herr Grunst
Die Linke/PDS sagte, dass seiner Meinung nach die Belastung vor allem in der
Treskowallee nach wie vor zu hoch sei. Herr Peter, SPD, meinte, dass auch er
eine Lösung hier begrüßen würde, diese allerdings in den nächsten Jahren nicht
sehe. Frau Schilde Die Linke /PDS empfahl, die Drucksache zurückzustellen, bis
allen Ausschussmitgliedern die Verkehrsstudie des Senats vorliege.
Die
Ausschussmitglieder beschlossen bei einer Stimmenthaltung, an den
federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung heranzutreten, um zu dieser
Problematik eine gemeinsame Sitzung durchzuführen.
12.06.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.2 - vertagt
Frau Jantz beantragt Vertagung auf gemeinsame Sitzung (evtl
Frau
Jantz beantragt Vertagung auf gemeinsame Sitzung (evtl. Sondersitzung) mit dem
Umweltausschuss nach Abstimmungen mit Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Senat und
Abgeordnetenhaus
Abstimmung:
12/1/0
14.08.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 7.1 - vertagt
Es gibt noch keinen Termin für eine gemeinsame Ausschusssitzung, wegen
Abstimmungen mit den BVV`n Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick sowie dem
Abgeordnetenhaus wird es einen Termin frühestens Ende September/Anfang Oktober
geben
Es
gibt noch keinen Termin für eine gemeinsame Ausschusssitzung, wegen
Abstimmungen mit den BVV`n Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick sowie dem
Abgeordnetenhaus wird es einen Termin frühestens Ende September/Anfang Oktober
geben.
09.10.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.4 - vertagt
Die einreichende Fraktion beantragt die Vertagung der Drucksache auf
einen noch festzusetzenden Termin einer gemeinsamen Ausschusssitzung mit dem
Ausschuss für Umwelt/Gesundheit Anfang 2008
Die
einreichende Fraktion beantragt die Vertagung der Drucksache auf einen noch
festzusetzenden Termin einer gemeinsamen Ausschusssitzung mit dem Ausschuss für
Umwelt/Gesundheit Anfang 2008.
08.04.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.2 - vertagt
Entscheidung vertagt, s
Entscheidung
vertagt, s. o.
14.10.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 5.3 - vertagt
Siehe TOP 5
Siehe TOP
5.3.1.
28.04.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
Fr
Fr. Jantz: Begründung mit Austauschexemplar
Hr. Kreins: dritter Punkt für SPD nicht zustimmungsfähig, andere Punkte
werden aufgenommen.
Fr. Jantz: gibt Änderung bekannt - dritter Absatz wird gestrichen.
Abstimmung Umwelt/Gesundheit: 2 / 7 / 0, DS wird dem
federführenden Ausschuss zur Ablehnung empfohlen.
Abstimmung Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr: 4 / 9 / 0, DS
wird der BVV zur Ablehnung empfohlen.
24.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wird
abgelehnt.